Written by Oskar Vier
Published on 14.01.2026
Der konstruktive Versuch einer Erklärung und ein Vorschlag für die Überwindung der linken Dauerkrise!
Linke begreifen sich selbst normativ als Anhänger*innen der politischen Strömung, die das beste politische Programm für die Mehrheit der Menschen bietet. Trotzdem lässt sich empirisch feststellen, dass linke Ideen aus linken Parteien heraus in modernen Demokratien selten politische Mehrheiten gewinnen. Bisher wurden sie eher von Parteien der sogenannten politischen Mitte adaptiert. Das mag daran liegen, dass die Linken oft tatsächlich die besten politischen Ideen für die Mehrheit der Menschen haben. Man könnte sich also als Linke damit zufriedengeben, Ideen in das System einzuspeisen, damit sie dann von anderen Parteien übernommen und umgesetzt werden. Dass das jedoch nicht funktioniert, hat auch die Linke selbst erkannt: Bei der Adaption werden ihre Ideen nämlich instrumentalisiert, um die aktuellen Herrschaftsverhältnisse zu legitimieren1. Sie werden also von den anderen Parteien im Machtspiel gegen sie verwendet. Das wäre an sich vielleicht kein Problem, wenn die Ideen dabei nicht beim Interessenausgleich für ihre Implementationsfähigkeit zugunsten ökonomischer Herrschaftsverhältnisse2 abgeschwächt werden würden. Damit können sich linke Parteien natürlich nicht zufriedengeben. Die logische Konsequenz ist, dass sie sich in diesem System in das Machtspiel hineinbegeben müssen. Eine zu radikale Strategie würde dabei zu keinem Erfolg führen – ganz davon abgesehen, dass sie parteiintern zu viele Gegner*innen hat. Sind die Ideen nämlich zu radikal, bieten sie zu große Angriffsfläche für die anderen Parteien und führen zu einer Gegenmobilisierung der konservativen Kräfte und des Kapitals3. Die Linke setzt also strategisch auf jene moderaten und abgeschwächten Ideen, die sich durch andere Parteien bereits als integrationsfähig erwiesen haben und schwächt damit zugunsten von Mehrheitsfähigkeit (die sich dann z.B. auch im Mitgliederzuwachs ausdrückt) ihre Position im politischen System. Sie füttert damit den sogenannten Rechtsruck: Wenn sich die linkeste, etablierte Partei von ihrer Radikalität verabschiedet, weil sie am politischen Machtspiel teilnehmen will, dann wird das Fenster (siehe Overton Window) innerhalb des Systems legitim wirkender Positionen nach links hin kleiner. Und weil alle anderen Parteien weiterhin zur Systemstabilisierung an der Adaption linker Ideen interessiert sind, ohne sich dabei mit den für ganz links befundenen Positionen gemein zu machen, werden ihre Adaptionen wiederum noch schwächer. Die “politische Mitte” rückt nach rechts und in der Folge müssen auch die rechten, etablierten Parteien nach rechts rücken, um ihre inhaltliche Schärfe zu behalten. Das Fenster legitim wirkender rechter Ideen wird damit größer. Das Ergebnis ist ein allgemeiner Rechtsruck der etablierten Parteien und der salonfähigen Ideen.
Jetzt kommt wieder mein Lieblingssatz: Das sind offensichtlich keine Zufälle, sondern deterministische Systemeffekte. Es ist für linke Parteien inhärent unmöglich aus diesem System heraus zufriedenstellende Reformen zu erreichen. Entweder man gibt sich mit Marginalverbesserungen durch andere Parteien zufrieden, die die eigene Position schwächen, oder man begibt sich in das Spiel der anderen Parteien und füttert damit den Rechtsruck und schwächt das eigene politische Profil. Selbst wenn zweitere Variante zu einem Sieg der linken Partei führt, ist diese bis dahin soweit von ihren linken Positionen abgerückt, dass sie an der Macht nichts anderes tun wird, als den Status quo zu verwalten. Das führt wiederum zur Desillusionierung der Wähler*innen mit der linken Partei. Die Wahrnehmung ist: Links hat uns enttäuscht. Sie wenden sich darum der einzigen anderen Alternative zu, die noch tatsächliche Veränderung zu versprechen scheint: den Rechten. Es entsteht ein Zyklus aus liberaler (linker) und autoritärer (rechter) Parteienherrschaft, wie man ihn überall auf der Welt beobachten kann.
Wer also beständig und stabil links ist, sowie informiert über die politischen Ereignisse auf nationaler und internationaler Ebene, der muss aus der Beobachtung heraus zu dem Schluss kommen, dass dieses System strukturell die Durchsetzung der eigenen Ideen verhindert. Unter der Prämisse das Linke – und das nicht vollkommen zu Unrecht – ihre eigenen Ideen auch für die gemeinwohlorientiertesten Ideen halten, folgt daraus wiederum der Schluss, dass das System strukturell die Durchsetzung der gemeinwohlorientiertesten Ideen verhindert. Um Gemeinwohl zu erreichen, braucht es also ein anderes System. Aber wie könnte das aussehen?
Die Antwort zu vieler Linker ist leider der Autoritarismus: Weil die eigenen Ideen doch am gemeinwohlförderndsten sind, wäre es ja zum Wohle aller, wenn diese einfach durchgesetzt würden. Die Leute seien einfach zu dumm, zu unaufgeklärt oder zu gehirngewaschen, um sich für ihr eigenes Wohl zu entscheiden4. Wer aber Ideen gegen den Großteil der Bevölkerung durchsetzen will, der produziert automatisch Widerstand und Gewalt, verschärft die Gegensätze des Ausgangssystems und verrät die linken Ideale. Historisch ist dieser Weg noch nie gut ausgegangen.
Was also tun? Es gibt scheinbar keine realistischen politischen Formen mehr, auf die zurückgegriffen werden kann. Die moderne Demokratie hat versagt. Die Alternative – Autokratie und ähnliche Formen – ist mindestens genauso schlimm und maximal unproduktiv.
Hier ist es vermutlich, wo viele Linke den revolutionären Geist verlieren und sich mit den Marginalverbesserungen und dem Reformismus innerhalb des Systems zufriedengeben. Man kann es ihnen auch kaum übel nehmen, ebenso wenig wie autoritären Linken, denn es fehlt scheinbar an Alternativen. Schon Churchill hat gesagt: “Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme von all den anderen Regierungsformen”. Aber stimmt das wirklich? Wollen wir als Linke wirklich der Aussage eines mindestens rechtskonservativen, rassistischen, militaristischen, kriegsverbrecherischen Politikers wie Churchill glauben schenken? Sind wir so hoffnungslos verloren, dass wir jetzt schon Churchill zitieren?
Nein, nein und nein. Wir müssen noch einmal einen Schritt zurückgehen; dahin, wo wir die Hälfte unserer Genoss*innen an den Autoritarismus verloren haben. Die Frage, die sich dort eigentlich gestellt hat, ist: Wie können wir eine politische Struktur schaffen, in der sich die gemeinwohlorientierten, linken Ideen durchzusetzen vermögen?
Die einen haben sich mit der Antwort zufriedengegeben, innerhalb des Systems weiterzuarbeiten. Die anderen haben sich radikalisiert und den Autoritarismus für sich entdeckt. Aber was, wenn es einen besseren Weg gibt? Wenn die gemeinwohlorientierte Struktur, nach der wir suchen, sogar schon erfunden ist? Nicht nur das: Sie hat sogar schon einmal erfolgreich existiert! Die Rede ist von “echter” Demokratie – im Verfahren regelmäßig gelost an den höchsten Punkten der politischer Macht und dadurch neutral, fair, gleich, unpersonalisierend und unstet – and that's the beauty of it!
Und das bringt mich auch zu den großen Begriffsdiskussionen, die ich hier sonst immer führe: Warum ist es wichtig, dass wir den Demokratiebegriff reclaimen? Warum ist es wichtig, dass wir ihn begrifflich von den aktuellen Herrschaftsverhältnissen abgrenzen? Ihr müsst nicht mit meinen theoretischen Konstruktionen übereinstimmen, aber klar ist doch: Solange der Demokratiebegriff überlagert bleibt durch Strukturen, die bisher empirisch und streitbarerweise auch theoretisch gemeinwohlavers sind, die zu Autoritarismus, Kapitalherrschaft, Interessenausgleich im Sinne der Wenigen, Spaltung und unproduktivem Streit führen; in denen wir unfrei und fremdbestimmt sind – solange lassen wir diese Strukturen und ihre Propaganda gewinnen. Demokratie ist aber etwas ganz anderes; sie war einmal etwas ganz anderes – nämlich genau die Praxis, nach der wir Linken verzweifelt suchen und die eigentlich andauernd in unseren Mündern ist: die gemeinwohlorientierte Methode gemeinschaftlich und solidarisch Gesellschaft zu regulieren.
1 Zur Legitimierung aktueller Herrschaftsverhältnisse durch linke Ideen: Historisch gab es in Deutschland einmal eine linke Bewegung, die von einer Partei vertreten wurde: der SPD. Damals war der Begriff “Sozialdemokratie” in der Praxis noch relativ gleichbedeutend mit “Sozialismus”. Doch im Laufe des späten 20. und frühen 21. Jahrhunderts hat sich die linke Bewegung aufgespalten in radikale Revolutionär*innen und diejenigen die sich in der Praxis von aristokratischen Strukturen instrumentalisieren lassen haben, um deren Fortbestehen zu sichern. Genau das ist bei der Entstehung der Weimarer Republik passiert: die Sozialdemokratie – jetzt der revisionistische Teil der linken Bewegung – hat gemeinsame Sache mit Konservativen und Rechten, Monarchist*innen und Militärs gemacht, um die aristokratischen Strukturen in eine neue, liberal-elektive Form zu überführen, um so die linke, revolutionäre Bewegung zu stoppen. Mit dieser Historie lässt sich bis heute die Funktion der Sozialdemokratie – ob vertreten von SPD, Grünen oder Union – darstellen: Marginalverbesserungen produzieren, die systemische Unzufriedenheit verhindern sollen. Das ist kein Systemfehler, sondern ein Feature. Das ist auch keine normative Analyse, sondern eine simpler Effekt. Die Frage ist eben nur: Gibt es nicht auch Systeme, die mehr als das bereitstellen können?
2 Zum Interessenausgleich zugunsten ökonomischer Herrschaftsverhältnisse: Das ist genau der Systemeffekt, den ich eben (1) beschrieben habe, in den linke Politik in der modernen Demokratie eingebettet ist: Wenn linke Politik durch andere Parteien adaptiert wird, wird sie nicht aus moralischer Bösartigkeit oder überhaupt irgendeiner Intention heraus abgeschwächt und systemstabilisierend eingesetzt, sondern aufgrund der Struktur von Interessensausgleich in der modernen Demokratie. Eine verstetigte, personalisierte politische Elite — die sich eben durch Wahlen und ihre vorgelegten Prozesse wie ungleiche Ressourcenverteilung, ungleicher Zugang zur Politik, ungleicher Zugang zu hoher Bildung etc. – herstellt, ist leicht anzuvisieren für Kapitalinteressen. Es entstehen kooperative Netzwerke zwischen Politik und Wirtschaft. Wenn Politiker*innen einmal gewählt sind, dann sind sie bis zur nächsten Wahl institutionell losgelöst vom “Willen der Bevölkerung”, aber für ihre Amtsausübung und Chancen zur Wiederwahl angewiesen auf oder zumindest bevorteilt durch die Kooperation mit Wirtschaftseliten. Dadurch haben Kapitalinteressen viel stärkeren Einfluss im Interessensausgleich zwischen Wirtschaftswachstum und Wohlfahrt. Ideen, die auf eine bessere Wohlfahrt abzielen, werden also systemisch im Policy-Prozess stärker zugunsten von Kapitalinteressen verzerrt.
3 Zur Gegenmobilisierung der konservativen Kräfte und des Kapitals: Radikale linke Ideen gefährden durch die starke Vernetzung und Verzahnung von Wirtschafts- und Politikeliten sowohl die politischen, als auch die ökonomischen Herrschaftsverhältnisse. Die Öffentlichkeit verläuft vor allem über Medien, die entweder eng verbunden sind mit politischen Herrschaftsverhältnissen (z.B. öffentlich-rechtlicher Rundfunk) und/oder mit ökonomischen Herrschaftsverhältnissen (z.B. Axel Springer SE, Bertelsmann Stiftung etc.), und in der es Agenda Setting (Medien prägen Themenbewusstsein der Bevölkerung), Agenda Building (Wechselwirkung zwischen Interessengruppen, Medien und Politiker*innen aufeinander beim Themenbewusstsein) und Gatekeeping-Effekte gibt. Dieses unüberschaubare Netzwerk hat durch seine Verzahnung ein gemeinsames Interesse – die Wahrung des für alle komfortablen Status quo – auf dass es sich in der Not leicht einigen kann. In der Bevölkerung möglicherweise mehrheitsfähige, linke Ideen, die weite Teile dieser Netzwerke gefährden, können durch diese Netzwerke leicht diffamiert werden.
3.1 Durch die Verschiebung des Overton Windows führen Ideen, die weniger links sind immer eher zur Gegenmobilisierung. Dadurch beginnen die politischen und ökonomischen Eliten ihre eigene Systemstabilisierung zu untergraben. Sozialdemokratische Politiken, die einmal von noch viel linkeren Ideen abgeleitet wurden, erscheinen durch die Verschiebung des Overton Windows nach Rechts plötzlich immer linker. So werden irgendwann bereits erreichte Fortschritte abgebaut. Diese Fortschritte hatten aber einmal einen strategischen Grund: Die Zufriedenstellung und Befriedung der Unterschicht zugunsten systemischer Stabilität.
4 Zur scheinbar dummen Unfähigkeit der Bevölkerung die gemeinwohlorientierten linken Ideen zu wählen: Hierbei handelt es sich natürlich nicht um eine generalisierbare Dummheit, sondern wieder um einen Systemeffekt (siehe auch 1 und 3): Weil Öffentlichkeit – wie eben (3) dargelegt – nicht demokratisch strukturiert ist, ist sie oft gegen die “gemeinwohlorientierten linken Ideen”, denn linke Politik ist Politik gegen genau diejenigen, die Öffentlichkeit “kontrollieren”.
Im Laufe dieses Artikels habe ich bisher immer den Begriff “moderne Demokratie” verwendet – vor allem um ihre Anhänger nicht direkt abzuschrecken. Eigentlich ist dieser Begriff jedoch völlig unzutreffend. “Modern” suggeriert so etwas wie Progressivität in Abgrenzung zu einer Art antiquierten Form der Demokratie. Und das Wort “Demokratie” selber affirmiert, dass es sich wirklich um Demokratie handelt. Dabei sind “moderne Demokratien” weder progressiv oder besser im Vergleich zur klassischen Demokratie, noch sind sie wirklich Demokratien. Darum nenne ich “moderne Demokratien” gerne “Aristokratien” oder spezifischer “liberale, elektive Aristokratien”. Man könnte sie aber auch Oligarchien nennen. Dadurch dass ich das tue, ist dann der Demokratiebegriff endlich wieder frei für richtige Demokratie.
Wenn wir aber bei den uns bekannten Begriffsverständnissen bleiben, dann ist mein Lösungsvorschlag im Vergleich zur “modernen Demokratie” als Losdemokratie bezeichenbar.
Das bedeutet eine recht radikale Änderung unserer Verfassung: Parlamente werden abgeschafft, Gewaltenverschränkung wird aufgelöst, Exekutive und Parteien entmachtet. Stattdessen haben wir eine das politische System klar dominierende Legislative, die auf den verschiedenen Ebenen (kommunal, regional, national) aus themenspezifischen (z.B. Steuersystem, Schulsystem) aus allen Bürger*innen zufällig gelosten Bürger*innenräten besteht. Die Idee ist, dass zusätzlich institutionell so zu designen, dass alle Erwachsenen (Altersgrenzen können später von den Bürger*innen geändert werden) ca. einmal im Jahr dran sind und so aktiv an der Gestaltung der Gesellschaft teilnehmen. Diese Bürger*innenräte haben echte Entscheidungsmacht! Mit der bürokratischen Umsetzung ihrer Entscheidungen sind dann beim Staat fest angestellte, den Bürger*innenräten gegenüber zur Rechenschaft verpflichtete Menschen – nennen wir sie Berufspolitiker*innen – betraut. Parteien spielen höchstens noch als soziale Organisationen und zur Rekrutierung dieser Berufspolitiker*innen eine Rolle, sterben aber wohl tendenziell ab.
In den gelosten Bürger*innenräten wird aber nicht einfach nur nach Mehrheitsentscheidung über ein Thema abgestimmt. Stattdessen werden gemeinwohlorientierte Methoden zur kollektiven und möglichst konsensualen Entscheidungsfindung eingesetzt. Eine mögliche Methode ist z.B. so strukturiert:
Durch solche Methoden kommen möglichst viele Menschen und Perspektiven im Prozess aktiv zum Tragen und psychologische/soziale Hemmschwellen und Persönlichkeitsmerkmale, die suboptimal für politicking sind, werden weitestgehend ausgeglichen. Außerdem sind die Methoden pädagogisch so angelegt, dass möglichst wenig Effekte der Frustration und Enttäuschung eintreten, z.B. das Gefühl bei einer Mehrheitsabstimmung verloren zu haben.
Viele Einwände dagegen sind erwartbar. Ich denke, die meisten lassen sich beantworten mit:
Einer Art von Einwand möchte ich aber zum Abschluss besondere Aufmerksamkeit schenken: Effizienz, Aufwändigkeit, Anstrengung. Denn: Losdemokratie ist ohne Frage ineffizienter als eine durchregierende Exekutive und möglicherweise und besonders am Anfang auch ineffezienter als Parlamentarismus. Dazu sage ich: Ist es nicht viel wichtiger, wie effektiv Losdemokratie ist? Ist nicht das ständige Streben nach Effizienz das, was den Menschen gerade in der Politik auf die Füße fällt? Ich denke, Losdemokratie kann viel bessere, mehrheitsfähigere, zufriedenstellendere und gemeinwohlorientiertere Entscheidungen produzieren. Es ist aus sich heraus ein stabileres System mit viel mehr Legitimität, weil eben alle aktiv partizipieren, und viel weniger Kontrolle für einzelne, kleine aber besonders ressourcenreiche Gruppen. Wenn es uns dann besser geht, wenn wir glücklicher sind und als Gesellschaft funktionieren und überhaupt erstmal zusammenfinden – und das leistet Losdemokratie in der Theorie viel eher als jedes andere bekannte politische System – ist das nicht den Aufwand wert? Das Gleiche möchte ich zur Anstrengung sagen: Demokratie ist anstrengend, weil sie viel gesellschaftliche Arbeit benötigt, aber ist das nicht der einzige Weg wie zwischenmenschliche Beziehungen überhaupt gut funktionieren können? Wenn wir unsere Großgesellschaften endlich unter Kontrolle kriegen wollen – ohne Gewalt und dergleichen – dann brauchen wir diese gemeinwohlorientierte Praxis, denn viel miteinander zu regeln, haben wir allemal, und von alleine weggehen wird das nicht!